Beitragsanpassung 2026

Der Leda-Jümme-Verband muss seine Deiche und Hochwasserschutzanlagen dauerhaft unterhalten, kontrollieren und in einem ordnungsgemäßen und funktionsfähigen Zustand erhalten.

Die hierfür erforderlichen Aufwendungen sind in den vergangenen Jahren gestiegen. Das betrifft insbesondere die Kosten für Personal, Maschinen, Material, Fremdleistungen und weitere Leistungen, die für die Unterhaltung und Sicherung der Anlagen erforderlich sind. Die aktuell sehr hohen Kosten für Treibstoffe stehen dabei exemplarisch für die Kostenentwicklungen auch in anderen Bereichen.

Das bisherige Beitragsaufkommen reicht deshalb nicht mehr aus, um die notwendigen Aufgaben dauerhaft zu finanzieren.

Ja. Die Unterhaltung von Deichen und Hochwasserschutzanlagen ist in den vergangenen Jahren kostenintensiver geworden.

Neben allgemeinen Kostensteigerungen haben sich auch die Anforderungen an die Unterhaltung und Überwachung der Anlagen verändert. Deiche müssen regelmäßig kontrolliert und gepflegt werden. Schäden und Schwachstellen müssen erkannt und beseitigt werden, bevor daraus größere Gefahren entstehen.

Gleichzeitig müssen die vorhandenen Anlagen dauerhaft erhalten und an veränderte Anforderungen des Hochwasserschutzes angepasst werden. Durch den konsequenten Ausbau und Erweiterung der Anlagen in den letzten Jahren und Jahrzehnten erhöht sich auch zwangsläufig der Unterhaltungsaufwand.

Eine dauerhaft sichere Deichunterhaltung kann nicht nach dem Grundsatz erfolgen, möglichst wenig auszugeben. Entscheidend ist, dass die erforderlichen Maßnahmen tatsächlich durchgeführt werden können.

Werden notwendige Unterhaltungsmaßnahmen zurückgestellt, entstehen Schäden und Mängel. Aus ursprünglich überschaubaren Unterhaltungsarbeiten können später wesentlich aufwendigere und kostenintensivere Maßnahmen zur Schadensbeseitigung werden.

Der Verband ist deshalb gehalten, die Finanzierung so auszurichten, dass die gesetzlichen Aufgaben dauerhaft ordnungsgemäß erfüllt werden können.

Die beiden Vorgänge müssen unterschieden werden.

Der neue Beitragsmaßstab wurde durch den Niedersächsischen Landtag eingeführt. Er ersetzt den bisherigen, auf Einheitswerten beruhenden Maßstab und verändert die Verteilung der Beitragslast zwischen den Mitgliedern.

Die Anpassung des Beitragsaufkommens ist dagegen erforderlich, weil die für die Erfüllung der Verbandsaufgaben notwendigen Aufwendungen gestiegen sind.

Die unterschiedliche Entwicklung der einzelnen Beiträge hängt wiederum mit dem neuen gesetzlichen Beitragsmaßstab zusammen.

Dieser berücksichtigt Grundstücks- und Gebäudemerkmale und verteilt die Beitragslast dadurch anders als der bisherige Maßstab.

Deshalb kann die Anpassung des erforderlichen Beitragsaufkommens bei einzelnen Mitgliedern zu einer deutlich höheren Beitragssumme führen, während andere Mitglieder eine geringere Veränderung feststellen.

Die konkrete Berechnung Ihres Beitrages und die zugrunde gelegten Grundstücks- und Gebäudedaten erläutern wir ausführlich in unserer FAQ zum Deichbeitrag 2026.

Der Verband ist verpflichtet, wirtschaftlich und sparsam zu arbeiten. Dabei darf die notwendige Unterhaltung der Hochwasserschutzanlagen nicht auf ein Maß reduziert werden, bei dem die ordnungsgemäße Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben gefährdet wird.

Die entscheidende Frage ist daher nicht, ob einzelne Ausgaben grundsätzlich eingespart werden können, sondern welche Maßnahmen für einen sicheren und dauerhaften Hochwasserschutz tatsächlich erforderlich sind.

Der Verband überprüft seine Ausgaben fortlaufend und setzt die vorhandenen Mittel entsprechend den gesetzlichen Aufgaben und den Erfordernissen des Hochwasserschutzes ein.

Wenn die laufenden Aufwendungen dauerhaft höher sind als die verfügbaren Einnahmen, entsteht eine Finanzierungslücke.

Eine solche Unterfinanzierung kann dazu führen, dass notwendige Maßnahmen nicht oder nicht rechtzeitig durchgeführt werden können. Das widerspricht dem gesetzlichen Auftrag des Verbandes, die Hochwasserschutzanlagen ordnungsgemäß zu unterhalten.

Die Anpassung des Beitragsaufkommens soll deshalb sicherstellen, dass die erforderlichen Aufgaben auch künftig zuverlässig finanziert werden können.

Die Kosten für einen dauerhaft funktionsfähigen Hochwasserschutz sind gestiegen. Das bisherige Beitragsaufkommen reicht deshalb nicht mehr aus, um die notwendigen Aufgaben des Verbandes in dem erforderlichen Umfang zu finanzieren.

Das Beitragsaufkommen wird daher an den tatsächlichen Finanzbedarf angepasst.